Wer wird OB in Bielefeld?
GORDANA KATHRIN RAMMERT, BÜRGERNÄHE und PIRATEN
Unterstützung für Gordana Rammert!
Damit Gordana auch für die PIRATEN als Oberbürger-meisterkandidatin antreten kann, braucht sie Deine Unterstützungsunterschrift hier . . .
Den Kesselbrink nicht schlechtreden!
Jeder von uns kann den Platz durch seine Anwesenheit aufwerten …
Visionen für Bielefeld!
Für Wohnen und Lärmschutz: „Einen Deckel auf den OWD“!
Jetzt mit viel Energie in den Kommunalwahlkampf!
Der Große Ratssaal im Neuen Rathaus war das richtige Ambiente für die Aufstellung unserer Kandidat*innen für die anstehende Kommunalwahl am 13. September 2020. Die Bewerber*innen für die 33 Wahlbezirke, die Reserverliste (für die Wahl in den Stadtrat) und unsere Oberbürgermeisterkandidatin hatten damit die Gelegenheit, ihre zukünftigen (Arbeits-)Plätze für ihre Entscheidungen über die Zukunft unserer Stadt kennen zu lernen.
Als Kandidatin für das Amt der Bielefelder Oberbürgermeisterin wurde Gordana Rammert gewählt. Mit ihrer Vorstellung „Ich bin Anfang 30, Multijobberin, alleinerziehend und weiblich“, und ihrem Motto „Bielefeld? Aber sicher! – Ich mach’s!“ überzeugte sie die Versammlung von ihren kommunalpolitischen Erfahrungen, ihren politischen Zielen und ihrer Einsatzfreude für ein soziales, buntes und weltoffenes Bielefeld!
Für die Kandidatur in den 33 Stadtbezirken haben wir 19 Frauen und 14 Männer aufgestellt. Auf unserer Reserveliste für den Stadtrat stehen acht Frauen und acht Männer zur Wahl.
Auf Listenplatz 1 wurde Gordana Rammert gewählt. Auf den weiteren vorderen Plätzen folgen Christian Heißenberg, Susanne Holzgraefe, Gerd Bobermin, Imke Brunzema, Martin Schmelz, Hildegard Eppendörfer, Kim Korbinian de Lappé, und Alexandra Schädlich. Damit schicken wir ein Team in den Kommunalwahlkampf, aus Jung und Alt, erfahren und neu in der Ratsarbeit.
Einladung zur Aufstellungsversammlung der Kandidat*innen
für die Kommunalwahl
am 13. September 2020
am Samstag, den 27. Juni 2020
Ort: Niederwall 23, 33602 Bielefeld
Neues Rathaus, Großer Ratssaal
Zeit: 11:00 Uhr
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
nach der erfolgreichen Zusammenarbeit in der Koalition mit SPD und GRÜNEN wollen wir mit einem starken Team die zahlreichen in dieser Wahlperiode gefassten Beschlüsse zum Klima- und Umweltschutz und zur Mobilitätswende in der nächsten Wahlperiode umsetzen! Daher bitten wir Euch/Sie, an unserer außerordentlichen Mitgliederversammlung wenn möglichst vollzählig teilzunehmen, um die Wahlen unserer Kandidat*innen für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen vorzunehmen.
Tagesordnung:
Top 1: Eröffnung und Begrüßung
Top 2: Formalitäten a) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung b) Genehmigung der Tagesordnung
Top 3: Beschluss Wahlprogramm (siehe Anlage)
Top 4: Wahlen: Wahl zweier Wahlleiter für die Kommunalwahl (Wahl von 2 Teilnehmerinnen, die gegenüber dem Wahlleiter an Eides statt versichern, dass die Wahl der Bewerberinnen in geheimer! Abstimmung erfolgte), sowie – Wahl einer/s Schriftführerin für die nach dem Muster der Kommunalwahlordnung (KWahlO) anzufertigenden Niederschriften, – Wahl von zwei Versammlungsteilnehmerinnen, die neben dem Versammlungsleiter nach dem Muster der KWahlO an Eides statt versichern, dass die Wahlen der Bewerber, die Festlegung ihrer Reihenfolge und die Bestimmung von Ersatzbewerbern in geheimer Abstimmung erfolgt sind
a) OB-Kandidatinnen-Wahl b) Direktkandidatenwahl für die Wahlkreise 1-33
c) Kandidatenwahl-Reserveliste Rat
d) Wahl (Abstimmung) über die Listen (Kandidatinnen) für die Bezirksvertretungen
Top 5: Verschiedenes Abstimmungsberechtigt sind nur Mitglieder*innen der Wählergemeinschaft BÜRGERNÄHE. Mitgliedsantrag als Anlage!
Wahlvorschläge auch von Nichtmitglieder*innen bitte beim Vorstand bis zum 15. Juni 2020 einreichen!
Wir freuen uns auf Euer Kommen!
Mit freundlichem Gruß
Gerd Bobermin und Martin Schmelz
Wir müssen unseren Fleischkonsum überdenken!
Auch ohne die aktuelle Aufdeckung der schockierenden Mängel in der Nutztierhaltung und deren Verarbeitung durch ein intransparentes Leiharbeitersystem reduzieren immer mehr Menschen ihren Fleischkonsum. Viele Bürger*innen sind bereit, höhere Preise zu zahlen, wenn sie sichergehen können, dass die Haltungsbedingungen der Tiere dadurch optimiert werden. An vielen Orten gibt es Widerstände gegen Großställe, die dem Tierwohl nicht genügen können und Böden und Gewässer belasten.
Gordana Rammert, designierte OB-Kandidatin der BÜRGERNÄHE und PIRATEN: „Wir wollen, dass auf der Bielefelder Fläche keine neuen Großställe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen streng kontrolliert werden. Um den Tierrechten wirklich gerecht werden zu können, ist die Reduktion der Zahl Nutztiere ein erster notwendiger Schritt. Tierschutz heißt, Tierrechte müssen ernst genommen und berücksichtigt werden. Ein sorgsames Umgehen mit den Tieren schützt u.a auch unser Klima!“
Die Wähler*innengemeinschaft BÜRGERNÄHE und die PIRATEN fordern, das Thema Tierrechte dem Umweltausschuss anzugliedern und diesen umzubenennen, in Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Tierschutz.
Bei jedem Schul- oder Kantinenessen, auf das die Stadt einen Einfluss hat, sind vegane oder vegetarische Mahlzeiten anzubieten, wobei vegane Angebote zu bevorzugen sind. Eine zunehmend pflanzliche Ernährung erfordert die volle Unterstützung durch die Politik, denn die Vorteile für Menschen, Tiere und Klima sind immens.
Weiter werden sich die BÜRGERNÄHE und PIRATEN dafür einsetzen, dass sachkundige Bürgerinnen und Bürger aus Tierrechtsgruppen, in die zuständigen politischen Ausschüsse als sachkundige Bürger*innen entsendet werden, um die Entscheidungsprozesse fachlich mit beeinflussen zu können.“ so Gordana Rammert.
Unsere Stadt nicht schlechtreden!
„Wir sollten nicht vergessen, dass durch die aktive Beteiligung der Bürger*innen bei der Planung auf dem Kesselbrink aus einem Parkplatz ein Platz für Menschen entstanden ist.“, meint Christian Heißenberg, Ratsmitglied für BÜRGERNÄHE und PIRATEN. „Für viele junge Menschen ist der Kesselbrink durch den Skaterpark und die installierten Sportgeräte ein beliebter Platz mitten in der Innenstadt geworden. Die Belebung des Grünen Würfels als Jugendtreff wird der Drogen-Szene auf dem Kesselbrink entgegen wirken. Jeder von uns kann durch seinen Besuch den Kesselbrink attraktiver machen!“
„Wir verurteilen die Aktion Unbekannter, die auf dem Kesselbrink 30 Plakate mit Fotos von Polizisten aufgehängt haben“, so Gordana Rammert, designierte Oberbürgermeisterkandidatin für BÜRGERNÄHE und PIRATEN. „Wir sprechen der Bielefelder Polizei bei der Ausübung ihrer Dienstpflichten unsere volle Unterstützung aus. Straftaten müssen verfolgt werden! Personenkontrollen müssen gewaltlos möglich sein! Diskriminierungen sind nicht akzeptabel! “
„Was auf dem Kesselbrink am 6. Juni passiert ist, können wir nicht beurteilen, da wir nicht dabei waren“, meint Martin Schmelz, Vorstand der Wähler*innengemeinschaft BÜRGERNÄHE. „Wir gehen davon aus, dass die Vorgänge aufgeklärt werden, und Straf- und Fehlverhalten geahndet wird. Wir wehren uns allerdings gegen die unsachlichen und populistischen Vorwürfe von Ralf Nettelstroth, sowie von FDP-Chef Jan Maik Schlifter, dass Teile der Bielefelder Politiker die Sucht- und Drogenproblematik in unserer Stadt ignorieren.“
Polizeipräsidentin Katharina Giere sieht den Kesselbrink neben der „Tüte“ am Hauptbahnhof als einen Rauschgift-Schwerpunkt in der Innenstadt. Sie machte aber auch darauf aufmerksam, dass die Szene bei Verdrängung einfach weiterziehe, etwa in das Ostmannturmviertel oder in den Ravensberger Park.
„Wir müssen mit einer Drogenszene in einer Großstadt wie Bielefeld leben und gleichzeitig gegen die Ursachen der Alkohol- und Drogensucht angehen. Dies kann u.a. nur mit einer rationalen Suchtpolitik erfolgen, nicht jedoch mit Verdrängung“, meint Gordana Rammert. „Aber weder Ralf Nettelstroth (CDU) noch Jan Maik Schlifter (FDP) haben diesbezüglich wirklich wirksame Maßnahmen vorgeschlagen.“
