Politisches Cafè am 12. September 2020

Postheroische Demokratiegeschichte

Es klingt so schön einfach und betörend: Alle Bürger*innen wählen Abgeordnete und schicken sie in eine Versammlung – das Parlament. In dieser Versammlung vertreten die Abgeordneten den Wählerwillen, d. h. die Wünsche und Interessen Ihrer Wähler*innen. Das Parlament wählt die Regierung: das Personal und deren inhaltliche Ausrichtung, neue Gesetze werden beschlossen, alte verändert. Schließlich bleibt Raum für alles andere, was eine Regierung so auf den Weg bringen muss.

Das ist die simple Logik von: Alle Gewalt geht vom Volke aus.

Wir alle wissen, diese Erzählung stimmt nur zum Teil. Ein weiterer, wesentlicher Teil wird nicht erzählt.

Schließlich erleben wir die Entfernung des Politikbetriebs von alltäglichen Problemstellungen, die Ausrichtung der Regierungspolitik an Lobbyeinflüssen, d. h. mächtigen Wirtschaftsinteressen, und einen zum Großteil intransparenten Willensbildungsprozess.

Während der erste Teil der Erzählung immer als Markenzeichen der westlichen Welt gegenüber allen anderen Staatsformen proklamiert wird, erscheint der zweite Teil als unangenehme, nicht gern gesehene, oft auch vertuschte und manchmal auch skandalisierte Eigenschaft des „besten politischen Modells aller Zeiten“.

Aber: ist es so, dass nur äußere Einflüsse das ursprüngliche Modell verfälschen, ja in Misskredit bringen? Wie sicher ist es, dass wir die parlamentarische Demokratie retten, wenn wir diesen bösen Einflüssen begegnen?

Oder: hängen beide Seiten – die schöne Erzählung und das hässliche, reale Gesicht – nicht mehr miteinander zusammen als wir denken?

Ist das eine vielleicht die Ursache für das andere? Im Politischen Café werden wir diesen Fragen nachgehen. Wir gehen von der Frage aus, wie diese parlamentarische Demokratie eigentlich entstanden ist – in der Mitte des 19. Jahrhunderts. Waren es die aufrechten Kämpfer*innen für die gute Sache und/oder standen ganz andere Interessen im Vordergrund? Ute Daniel hat darüber geforscht und ein kurzes Buch geschrieben: Postheroische Demokratiegeschichte. Darüber wird sie berichten. Und wir nehmen die Gelegenheit wahr, untereinander und mit ihr über ihre Thesen zu sprechen.

Flyer zum Download hier!

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