Bürger:innenbeteiligung in Bielefeld verbessern!

Das „Bielefelder Netzwerk für Bürger:innenbeteiligung“ stellt sich vor

Nach einem umfangreichen  Beteiligungsprozess  zur Gestaltung der Altstadt steht die Bielefelder Bevölkerung in den Medien scheinbar gespaltener dar, als je zuvor: Kaufleute und viele Bürger:innen laufen Sturm gegen die Maßnahmen zur Mobilitätswende, u.a. gegen die Sperrung der 100 m langen Straße „Am Waldhof“. Gleichzeitig begrüßen viele Bürger:innen das Projekt „Altstadt.raum“ und unterstützen die Ziele einer emissionsfreien Innenstadt.

Wie in der Bevölkerung  so sieht es auch in der Bielefelder Parteienlandschaft aus: es scheinen unversöhnliche Gräben zwischen CDU und FDP einerseits, und der rot-rot-grünen Koalition andererseits zu bestehen.

Was sind die Gründe dafür?

„Die Gestaltung der Verkehrswende als Beitrag zum Klimaschutz, zur Gesundheit und Lebensqualität in unserer Stadt ist ein hochumstrittenes Themenfeld.  Die Veränderungen betreffen den Alltag vieler Menschen. Einen Konsens erreichen wir nicht ohne wirklich qualifizierte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern!“, so Thomas von Sehlen, einer der Initiatoren des Netzwerkes Bürgerbeteiligung.

Das „Bielefelder Netzwerk für Bürger:innenbeteiligung“ besteht jetzt schon seit 2 Jahren. Im Netzwerk haben sich Menschen zusammengeschlossen, die sich in Bielefeld an verschiedenen Projekten aktiv beteiligt haben, jedoch in ihren Erwartungen oftmals enttäuscht wurden.  Sie wurden zwar von der Bielefelder Politik und Verwaltung zur Beteiligung aufgerufen, machen aber die Erfahrung, nicht wirklich respektiert zu werden.

Jürgen Ploch, seit Jahren am Runden Tisch Konversion beteiligt, kann davon ebenso berichten wie Martin Schmelz, der in Bürgerinitiativen und verschiedenen politischen Arbeitsgruppen in der Bielefelder Kommunalpolitik viele Prozesse erlebt hat. Beteiligungsangebote gibt es zwar zunehmend – es fehlt ihnen jedoch an grundlegenden Qualitäten. Nach Meinung der am Netzwerk Beteiligten liegt das nicht am „bösen Willen“ von Politik oder Verwaltung, sondern schlicht an fehlenden Erfahrungen und Qualifikationen, wirkliche Beteiligungsprozesse zu organisieren und zu moderieren. Hier wollen die Mitglieder des Netzwerkes ansetzen und die Bielefelder Politik und Verwaltung unterstützen.

Die Mitglieder des Netzwerks bringen aus unterschiedlichen Bereichen Erfahrungen und Qualifikationen für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen mit: ob als Gewerkschafterinnen, als Berater von Organisationen oder als Mitwirkende in Veränderungsprozessen. Diese Erfahrungen und Qualifikationen wollen wir einbringen, und neue Ideen und Formate (z.B. den Bürgerrat) für alle Beteiligten nutzbar machen: für Verwaltungsmitarbeiter:innen, für die Politik, für Initiativen und Einzelpersonen.

Jede Form der Beteiligung muss auf der Basis gegenseitigen Respekts geschehen! Sonst ist sie zum Scheitern verurteilt. Wer also meint, Bürger:innen zu beteiligen, um sie nur „mit zu nehmen“, der wird Schiffbruch erleiden. Davon sind die Mitglieder des Netzwerkes überzeugt.

Das Netzwerk ist kein Bündnis von Organisationen und/oder Initiativen. Jede Person, die den Grundgedanken gegenseitigen Respekts teilt, ist eingeladen mitzuarbeiten. Das schließt ein, dass die Arbeit des Netzwerks überparteilich ist. Ferner ist das Netzwerk so wie seine Mitglieder rein ehrenamtlich tätig und verfolgt keine kommerziellen Interessen.

Kontakt: PolitischesCafe@web.de

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